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NKR-Briefing
Newsletter: 05/2024

Ausgabe 05/2024

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

wir freuen uns, Ihnen heute den aktuellen Newsletter des Nationalen Normenkontrollrates (NKR) zu übersenden. Dieser informiert Sie über die wichtigsten Entwicklungen im Bereich Bürokratieabbau, Bessere Rechtsetzung und Digitalisierung der Verwaltung.

Die Beiträge im Einzelnen:

  • NKR veröffentlicht Jahresbericht und zieht Halbzeitbilanz
  • Die Wachstumsinitiative: ein Bekenntnis zum Bürokratieabbau
  • Bürokratieabbau in der EU
  • Der Föderalismus braucht ein Update
  • Was ist eigentlich: der Unterschied zwischen Erfüllungsaufwand und Bürokratiekosten?
  • Was gibt es Neues auf der NKR-Website?
  • NKR-Statistiken
  • Überblick über aktuelle NKR-Stellungnahmen
  • Veröffentlichungen und Termine

Weitere Informationen rund um den NKR und seine Mitglieder finden Sie auf unserer Webseite hier.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

Unterschrift Lutz Goebel

Ihr Lutz Goebel

Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates

 

Mit Videoaufzeichnung
NKR veröffentlicht Jahresbericht und zieht Halbzeitbilanz

Am 1. Oktober 2024 hat der Nationale Normenkontrollrat (NKR) seinen Jahresbericht 2024 erstmals in der Bundespressekonferenz (BPK) vorgestellt und auf einer Halbzeitbilanz-Konferenz die aktuellen Entwicklungen bei Bürokratieabbau, besserer Rechtsetzung und Verwaltungsdigitalisierung diskutiert.

Artikel 18. Oktober 2024
 

Bürokratieabbau der Bundesregierung
Wachstumsinitiative nachschärfen

Mit der Wachstumsinitiative bekennt sich die Bundesregierung zum Bürokratieabbau und verspricht einen systematischeren Ansatz bei der Entlastung von Wirtschaft, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürgern. Vier Maßnahmen stechen heraus, die der NKR wie folgt bewertet:

Artikel 18. Oktober 2024
 

Die EU-Kommission startet in eine neue Runde
Weniger Bürokratie aus Brüssel, dafür mehr Praxisnähe

Die neue EU-Kommission ist zwar noch nicht offiziell im Amt, aber die Richtung ist schon klar. In den politischen Leitlinien von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den sogenannten „Mission Letters“ an die künftigen Kommissare wird deutlich: Bürokratieabbau und bessere Gesetze stehen weit oben auf der Agenda.

Artikel 18. Oktober 2024
 

NKR-Gutachten 2024
Ausblick auf das NKR-Gutachten 2024: Der Föderalismus braucht ein Update

75 Jahre Grundgesetz – ein Jubiläum, das uns nicht nur an die Erfolge unserer Verfassung erinnert, sondern auch Raum für kritische Fragen lässt: Ist unser Föderalismus noch zeitgemäß? Viele Stimmen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung meinen: Da müssen Reformen her. Vor allem, wenn es um die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Digitalisierung, Klimapolitik oder Energiefragen geht, zeigt sich immer wieder: Der Föderalstaat in seiner jetzigen Form wirkt überfordert.

Artikel 18. Oktober 2024
 

Was ist eigentlich ...
Was ist eigentlich: der Unterschied zwischen Bürokratiekosten und Erfüllungsaufwand?

Die Begriffswelt des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) besteht aus vielen Fachbegriffen, die Ihnen in unseren Stellungnahmen und Jahresberichten begegnen. Im Newsletter heben wir jeweils einen Begriff heraus und stellen ihn genauer vor.

Artikel 18. Oktober 2024
 

Ausgewählte Kurzmeldungen zum NKR
Was gibt es Neues beim NKR?

Mit den ausgewählten Kurzmeldungen möchten wir auf aktuelle Interviews oder Podcasts der Räte aufmerksam machen oder Neuigkeiten rund um den NKR vorstellen.

Artikel 18. Oktober 2024
 

Hinweis auf die Statistiken des NKR
Die Statistiken des NKR - für transparente Folgekosten

Im Rahmen seines Mandats prüft der NKR, ob und inwiefern die Bundesministerien die Folgekosten der von ihnen entwickelten Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften dargestellt haben. Auf der Webseite des NKR wird die Entwicklung der Folgekosten kontinuierlich aktualisiert.

Artikel 18. Oktober 2024
 

Prüfungen des NKR
Aktuelle NKR-Stellungnahmen

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Stellungnahmen des NKR zu Regelungsvorhaben der Bundesregierung.

Artikel 18. Oktober 2024
 

29
OKT


NKR-Ratsmitglied Dorothea Störr-Ritter bei der 6. Frankfurter Regulierungskonferenz

Veranstal­tungsreihe
29. Oktober 2024
09:00 - 16:00 Uhr
Virtuell
 

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Bundesministerium der Justiz Mohrenstraße 37 10117 Berlin

nkr@bmj.bund.de
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Redaktion: Sekretariat Nationaler Normenkontrollrat

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