Nationaler Normenkontrollrat

Normenkontrollrat führt engen Austausch mit dem BAMF auch in 2017 fort

Der enge Austausch zwischen dem Nationalen Normenkontrollrat und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird auch in 2017 fortgesetzt: Auf Einladung von Frank-Jürgen Weise, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), besuchte eine Delegation des Normenkontrollrates am 18. Januar das BAMF und die BA in Nürnberg. Am 28. Februar hielt der Vorsitzende des Normenkontrollrates Dr. Johannes Ludewig im BAMF eine Rede vor den Vertretern europäischer Migrationsbehörden.

Auf Einladung von Frank-Jürgen Weise, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), besuchte eine Delegation des Normenkontrollrates am 18. Januar das BAMF und die BA in Nürnberg. Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der BA, Dr. Johannes Ludewig, NKR-Vorsitzender, Dorothea Störr-Ritter, NKR-Mitglied, Jutta Cordt, Präsidentin des BAMF, Hanns-Eberhard Schleyer und Dr. Thea Dückert (beide NKR-Mitglieder) Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der BA, Dr. Johannes Ludewig, NKR-Vorsitzender, Dorothea Störr-Ritter, NKR-Mitglied, Jutta Cordt, Präsidentin des BAMF, Hanns-Eberhard Schleyer und Dr. Thea Dückert (beide NKR-Mitglieder) Foto: Bundesagentur für Arbeit/ Manuela Herhaus-Leitner

Auf Einladung von Frank-Jürgen Weise, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), besuchte eine Delegation des Normenkontrollrates am 18. Januar das BAMF und die BA in Nürnberg. Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der BA, Dr. Johannes Ludewig, NKR-Vorsitzender, Dorothea Störr-Ritter, NKR-Mitglied, Jutta Cordt, Präsidentin des BAMF, Hanns-Eberhard Schleyer und Dr. Thea Dückert (beide NKR-Mitglieder) Foto: Bundesagentur für Arbeit/ Manuela Herhaus-Leitner

Die aktuellen Termine des Normenkontrollrates bei BAMF und BA in Nürnberg stehen im Kontext einer intensiven Beschäftigung mit den Verwaltungsverfahren im Asylbereich. Neben den Kostenfolgen von Gesetzen, geht es dem Normenkontrollrat immer auch um Rechts- und Verwaltungsvereinfachung und um die Frage, ob wirksam, das heißt effektiv und effizient reguliert wird. Die bürokratischen Hürden und Aufwände beim Thema Asyl hatte der Normenkontrollrat bereits im Jahr 2014 mit dem Projekt "Lebenslagen von Asylbewerbern – Vorschläge zur Verwaltungs- und Verfahrensvereinfachung" in den Blick genommen. Mit Zuspitzung der Flüchtlingssituation im Herbst 2015 besuchte der Normenkontrollrat Erstaufnahmeeinrichtungen und sah sich die ersten Modellversuche für ein integriertes Flüchtlingsmanagement an. Die in der Flüchtlingskrise deutlich gewordenen Defizite in der föderalen Aufgabenteilung und Zusammenarbeit hatten den Normenkontrollrat bestärkt, in seinem im Juni 2016 veröffentlichten Gutachten "E-Government in Deutschland: Wie der Aufstieg gelingen kann" Vorschläge für eine bessere Digitalisierung der deutschen Verwaltung vorzulegen.

Ziel der Gespräche bei dem Besuch in Nürnberg am 18. Januar war es, sich über die bisherigen Erfahrungen im Umgang mit den vielen seit 2015 nach Deutschland geflüchteten Menschen auszutauschen. Es wurde auch diskutiert, welche vorläufigen Schlussfolgerungen aus der anfänglichen Überforderungssituation der Verwaltung zu ziehen seien. Frank-Jürgen Weise zeigte auf Basis aktueller Daten, dass die Zahl der Entscheidungen durch die Prozessoptimierungen im BAMF seit Herbst 2015 deutlich gesteigert und die Dauer der Neuverfahren reduziert werden konnten. Er stellte das Modell des integrierten Flüchtlingsmanagements vor, das inzwischen deutschlandweit eingeführt wurde. "Wir sind dem BAMF für den offenen Umgang dankbar, der uns viele Einsichten ermöglicht hat. Die Flüchtlingskrise hat uns vor Augen geführt, dass die bisherigen Verwaltungsverfahren einer größeren Fallzahl nicht gewachsen waren. Die Prozesse der beteiligten Behörden waren nur unzureichend verknüpft, die IT oftmals nicht kompatibel. Außerdem fehlten ein gutes Controlling und eine gute Steuerung. Wichtig ist nun, dass der eingeleitete Reformweg auch beibehalten wird", erklärte Dr. Ludewig bei dem Termin in Nürnberg.

Am 28. Februar hielt Dr. Ludewig eine Rede mit dem Titel "Turning crisis into opportunity – Why it took one million refugees to prompt administrative reforms in Germany" bei einem Kongress des GDISC (General Directors‘ Immigration Services Conference). Der GDISC ist ein Zusammenschluss von 34 europäischen Migrationsbehörden, dessen Vorsitz das BAMF seit 1. Januar 2017 innehat. In seiner Rede stellte Dr. Ludewig eine Verbindung zwischen der aktuellen Situation zu den grundlegenden Reformen der Arbeitslosenverwaltung her. "Der Normenkontrollrat ist der Auffassung, dass fundamentale Reformen, wie sie damals eingeleitet wurden, auch im Bereich der Migrationsverwaltung notwendig sind, um die aktuellen Herausforderungen bewältigen zu können", so Dr. Ludewig. In Anlehnung an die 1990er Reformen formulierte er: "Auch heute muss ein Ruck durch Deutschland und vielleicht durch ganz Europa gehen. Wir müssen Strukturen verändern und zu einer besseren Arbeitsteilung gelangen."

Weitere Informationen:

Externer Link zum Internetangebot des BAMF: Pressemeldung "Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit innerhalb Europas" vom 1. März 2017