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Newsletter

Newsletter des Nationalen Normenkontrollrates Nr. 3/2015

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

beginnend mit guten Nachrichten hat der Nationale Normenkontrollrat am 19. Oktober 2015 seinen diesjährigen Jahresbericht an die Bundeskanzlerin übergeben - unter dem Leitmotiv: "Chancen für Kostenbegrenzung verbessert – Digitale Chancen tatsächlich nutzen!"

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Dr. Johannes Ludewig

Bürokratie- und gesetzliche Folgekosten sinken erstmals in 2015 – Nutzung elektronischer Verfahren völlig unzureichend!

Übergabe des Jahresberichtes 2015 an die Bundeskanzlerin

Der Nationale Normenkontrollrat überreichte am 19. Oktober 2015 der Bundeskanzlerin seinen Jahresbericht 2015. Der Bericht enthält aktuelle Informationen zu Bürokratie- und Kostenbelastungen neuer gesetzlicher Regelungen der Bundesregierung im Berichtszeitraum Juli 2014 bis Juni 2015. Er steht unter dem Motto "Chancen für Kostenbegrenzung verbessert. Digitale Chancen tatsächlich nutzen!"

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Erste Fachtagung des Nationalen Normenkontrollrates am 19. Oktober 2015

Am 19. Oktober 2015 veranstaltete der Nationale Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt eine Fachtagung unter dem Motto "Gesetzliche Folgekosten wirksam begrenzen!". Über 150 Entscheider aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung und von Verbänden folgten der Einladung des NKR.

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Prof. Dr. Helge Braun, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Koordinator für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, und Wolf-Michael Catenhusen, stellv. Vorsitzender des NKR, begrüßen die Gäste der Fachtagung am 19. Oktober 2015 in Berlin.

Nationaler Normenkontrollrat beim Bundespräsidenten: Folgekosten von Gesetzen im Mittelpunkt

Der Bundespräsident Joachim Gauck empfing am 17. November 2015 den Nationalen Normenkontrollrat.

Der Nationale Normenkontrollrat wurde am 17. November 2015 von Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue zu einem Gespräch empfangen. Dabei stellte der Nationale Normenkontrollrat dar, was seit 2011 in Sachen bessere Gesetzgebung, Abbau von Bürokratie und Begrenzung gesetzlicher Folgekosten erreicht worden ist und welche Aufgaben bis zum Ende seiner Mandatszeit im September 2016 im Vordergrund stehen.

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Der Nationale Normenkontrollrat veröffentlicht Gutachten – E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg.

Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates Dr. Johannes Ludewig stellte am 18. November 2015 zum Auftakt des Nationalen IT-Gipfels in Berlin das Gutachten "E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg" vor. Dr. Johannes Ludewig erklärte: "Wir sehen dieser Tage angesichts der Situation steigender Flüchtlingszahlen, wie sich Defizite in der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden zu einem existentiellen Problem auswachsen. Und diese Defizite zeigen sich besonders bei der fehlenden Vernetzung der IT-Systeme. Hier wird deutlich, wie uns die Versäumnisse der Vergangenheit nun zentnerschwer auf die Füße fallen."

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Deckblatt der Kurzfassung des Gutachtens: "E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg"

Projektabschluss: "Mehr Zeit für Behandlung" – So kann unnötige Bürokratie in Arzt- und Zahnarztpraxen abgebaut werden

Arztpraxenprojekt

Am 28. August 2015 präsentierte in Berlin der Nationale Normenkontrollrat gemeinsam mit Trägern der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens, dem Bundesgesundheitsministerium und dem Statistischen Bundesamt die Ergebnisse des Projektes "Mehr Zeit für Behandlung - Vereinfachung von Verfahren und Prozessen in Arzt- und Zahnarztpraxen".

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Ausgewählte Stellungnahmen des Nationalen Normenkontrollrates

Der Nationale Normenkontrollrat hat seit Beginn des Jahres 2015 insgesamt 233 Stellungnahmen zu Regelungsvorhaben der Bundesregierung abgegeben. Auf der Website des NKR finden Sie aktuelle ausgewählte Stellungnahmen, beispielsweise zum Kulturgutschutzrecht, zum Kinder- und Jugendschutz vor den Konsumgefahren bei E-Zigaretten und E-Shishas, sowie zu Aufenthaltsverordnung und Ausländerzentralregister. Die ausgewählten Stellungnahmen finden Sie hier .

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Gesetzentwurf

Impressum

Nationaler Normenkontrollrat
- Bundeskanzleramt -
Willy-Brandt-Str. 1
10557 Berlin

Kontakt

E-Mail:

nkr@bk.bund.de

Internet:

http://www.normenkontrollrat.bund.de/

Bildnachweise

Dr. Johannes Ludewig: Bundesregierung / Steffen Kugler

Übergabe des Jahresberichtes 2015 an die Bundeskanzlerin: Bundesregierung/Güngör

Prof. Dr. Helge Braun, Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Koordinator für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, und Wolf-Michael Catenhusen, stellv. Vorsitzender des NKR, begrüßen die Gäste der Fachtagung am 19. Oktober 2015 in Berlin.: Bundesregierung/Marvin Ivo Güngör

Der Bundespräsident Joachim Gauck empfing am 17. November 2015 den Nationalen Normenkontrollrat.: Bundesregierung/Schacht

Deckblatt der Kurzfassung des Gutachtens: "E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg": NKR

Abschlussveranstaltung zum Projekt "Mehr Zeit für Behandlung": Bundesregierung/Loos

Gesetzentwurf: Bundesregierung/Kaßler

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