Nationaler Normenkontrollrat

Editorial des Vorsitzenden des NKR Dr. Johannes Ludewig

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Was bedeuten vernetzte Register für eine zeitgemäße, leistungsstarke und bürgerorientierte Verwaltung? Wie kann höherer Datenschutz mit Verwaltungs-Digitalisierung im Einklang stehen? Diesen und anderen Fragen widmet sich das aktuelle NKR-Gutachten "Mehr Leistung für Bürger und Unternehmen: Verwaltung digitalisieren. Register modernisieren."

Deutschland verfügt über eine gute Verwaltung, die in vielen Punkten das Vertrauen und die Zufriedenheit der Bürger genießt. Das zeigt die Lebenslagenbefragung des Statistischen Bundesamtes. Was sie aber auch enthüllt, ist die Unzufriedenheit mit der Verfügbarkeit einfacher, digitalisierter und schnellerer Dienstleistungen. Ein Haupthemmnis: Die stark zersplitterte Registerlandschaft. Es ist kein Geheimnis, wie weit führende E-Government-Nationen Deutschland voraus sind: Österreich verbindet in vorbildlicher Weise Datenschutz mit einem modernen, leistungsstarken und sicher vernetzten Registerwesen, das auch dem strengen Anspruch des deutschen Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts genügen kann.

Für Deutschland muss dies kein Wunschtraum bleiben – davon bin ich fest überzeugt. Das vorliegende NKR-Gutachten benennt konkrete Schritte, damit schnellere, einfachere und günstigere Verfahren für Bürger und Unternehmen in den nächsten vier Jahren erlebbare Wirklichkeit werden.

Mit besten Grüßen

Ihr Dr. Johannes Ludewig
Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates

16. Oktober 2017