Nationaler Normenkontrollrat

Schnellere Zulassungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen

Normenkontrollrat legt Vorschläge zu schnelleren Planungs-, Genehmigungs- und Gerichtsverfahren vor

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben und Industrieanlagen dauern in Deutschland viel zu lange. Gerade in Zeiten, in denen die Regierung viel Geld zum Anschub der Konjunktur oder auch zur Erreichung der Klimaziele in die Hand nimmt, ist dies eine beunruhigende Tatsache. Deswegen hatte der Koalitionsausschuss dazu am 8. März ambitionierte Beschlüsse gefasst, die jedoch erst teilweise umgesetzt wurden. Hier setzen die Vorschläge des NKR an, die zu weiterer spürbaren Entlastung führen können. 

Windkrafträder beim Sonnenuntergang Planungs-, Genehmigungs- und Gerichtsverfahren Die Konjunkturmilliarden wirken erst, wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren abgeschlossen sind. Je einfacher die Verfahren, desto schneller wirken die Konjunkturmittel. Foto: Quelle: Unsplash

Die Vorschläge können Sie hier nachlesen.

19. November 2020

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