Nationaler Normenkontrollrat

NKR-Projekt Einreiseoptimierung

Neue Studie des NKR zeigt: Einreisebürokratie bei Fach- und Führungskräften muss nicht sein!

Der Nationale Normenkontrollrat stellt heute im Bundeskanzleramt seine Studie über die Optimierung des Verfahrens zur Einreise von Fach- und Führungskräften vor.

Aus der Sitzung der Abschlussveranstaltung des Projekts Einreiseoptimierung Aus der Sitzung der Abschlussveranstaltung des Projekts Einreiseoptimierung Foto: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Die neue Studie des Nationalen Normenkontrollrats zeigt: Einreisebürokratie bei Fach- und Führungskräften muss nicht sein!

Der Nationale Normenkontrollrat stellt heute im Bundeskanzleramt seine Studie über die Optimierung des Verfahrens zur Einreise von Fach- und Führungskräften vor.

Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats, Dr. Johannes Ludewig erklärt: „Auffällig ist, dass die Erteilung des Visums meist länger als sechs Wochen dauert, obwohl die reine Bearbeitungszeit bei unter fünf Stunden liegt. Es kann doch im elektronischen Zeitalter nicht sein, dass 99% der Zeit für das Versenden und Rumliegen von Papierakten draufgeht.“ Für viele Unternehmen ist die vorübergehende Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer absolut üblich. Jährlich kommen tausende Mitarbeiter aus EU- und Nicht-EU-Ländern nach Deutschland. „Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt muss einfacher und vor allem schneller werden. Das wäre gut für die Fach- und Führungskräfte, die hier arbeiten wollen – aber auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland!“, so der Vorsitzende. „Ausländerpolitik muss auch wirtschaftsorientiert sein. Mit der geltenden Rechtslage ist das nicht zu machen. Wir brauchen jetzt dringend Rechtserleichterungen für die Leute, die wir brauchen,“ fordert auch der sächsische Staatsminister des Innern Markus Ulbig.

Hintergrund:

Der Normenkontrollrat hat ein Projekt durchgeführt, um die Einreise für Fachkräfte aus sogenannten Drittstaaten zu vereinfachen und zu beschleunigen. An dem Projekt beteiligten sich die Länder Hessen, Sachsen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie ausgewählte kommunale Ausländerbehörden und interessierte Unternehmen. Die Erhebungen führte das Statistische Bundesamt durch. Auch die Bundesregierung hat sich in ihrem Konzept zur Fachkräftesicherung vom Juni 2011 das Ziel gesetzt, bürokratische Hemmnisse im Visumsverfahren von qualifizierten ausländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abzubauen. Mit der vorliegenden Studie unterbreitete der NKR konkrete Vorschläge, wie das Verfahren beschleunigt werden kann.

8. September 2011