Nationaler Normenkontrollrat

Pressemitteilung vom 16.01.2012

Nationaler Normenkontrollrat informiert über 5 Jahre Bürokratieabbau

Ausgabejahr: 2012
Datum: 16. Januar 2012

Am 16. Januar 2012 erscheint in einigen überregionalen Tageszeitungen (Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, Die Welt, Der Tagesspiegel, Handelsblatt, Financial Times Deutschland) die Beilage „Bürokratieabbau! – Der Normenkontrollrat informiert“. Darin zieht der Nationale Normenkontrollrat Bilanz nach fünf Jahren Bürokratieabbau durch die Bundesregierung. Die Zeitungsbeilage beschreibt an Hand praktischer Beispiele, wie Fortschritte beim Abbau von Bürokratie erreicht worden sind. Sie zeigt der breiten Öffentlichkeit, dass Bürokratieabbau kein abstraktes Thema ist, sondern für Bürgerinnen und Bürger, für Wirtschaft und Verwaltung greifbare Erleichterungen schafft.

Für Unternehmen konnten bislang knapp 11 Mrd. Euro Bürokratiekosten eingespart wer-den. Die Vereinfachung der elektronischen Rechnungsstellung, die Umstellung der Arbeitgebermeldungen in der Sozialversicherung auf ein elektronisches Verfahren sowie die Erleichterungen bei Buchführungspflichten sind Beispiele für die große Anzahl an Einzelmaßnahmen, mit denen diese Einsparungen erreicht wurden. „Insgesamt ein bedeutender Erfolg“, so Dr. Johannes Ludewig, Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates. „Die Bundesregierung darf sich mit dem von ihr Erreichten aber nicht zufrieden geben. Vielmehr gilt es nun, sich für die nächste Phase des Bürokratieabbaus neue ambitionierte Ziele zu setzen. Der Normenkontrollrat wird die Bundesregierung auch weiterhin bei der Umsetzung spürbarer Vereinfachungen unterstützen. Weitere Fortschritte sind möglich und notwendig!“

Zum Nationalen Normenkontrollrat:
Der Nationale Normenkontrollrat ist ein beim Bundeskanzleramt eingerichtetes unabhängiges Beratungs- und Kontrollgremium der Bundesregierung. Seine Aufgabe ist es, die Bundesregierung sowohl beim Abbau bestehender als auch beim Vermeiden neuer Bürokratiekosten zu unterstützen. Der Normenkontrollrat hat im September 2006 seine Tätigkeit aufgenommen.

Kontakt:
Dr. Dominik Böllhoff, Tel.: 030 / 18 400 - 1301
Petra Schön, Tel.: 030 / 18 400 - 1306
nkr@bk.bund.de

Nationaler Normenkontrollrat
Sekretariat
Willy-Brandt-Str. 1
10557 Berlin
www.normenkontrollrat.bund.de