Nationaler Normenkontrollrat

Kurz notiert: Gespräch mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks

Am Dienstag, den 18. März 2014, trafen sich Vertreter des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) mit der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, zu einem Antrittsbesuch. Für den NKR waren der Vorsitzende, Dr. Johannes Ludewig, der stellvertretende Vorsitzende Wolf-Michael Catenhusen und die Berichterstatterin des NKR für das BMUB, Prof. Andrea Versteyl, anwesend.

Gespräch des NKR mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks Gespräch des NKR mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks Foto: BMUB / Sascha Hilgers

Die NKR-Vertreter erläuterten das Prüfmandat des NKR und die wichtigsten Schwerpunkte der Agenda des NKR, um auch in der 18. Legislaturperiode bei Bürokratieabbau und Verbesserung der Rechtsetzung Fortschritte zu erzielen. Dies seien insbesondere die Stärkung der Transparenz über Kostenfolgen aus dem EU-Recht, die Weiterführung des systematischen Evaluierungsverfahrens und die Durchführung von Pilotverfahren zur Quantifizierung des Nutzens von Rechtsvorschriften.

Bundesministerin Hendricks dankte dem Rat für die gute Zusammenarbeit und sagte Unterstützung bei der Umsetzung der Agenda zu. Sie schlug vor, gemeinsam ein Projekt zur Quantifizierung des Nutzens von Rechtsvorschriften durchzuführen. Der Dialog zwischen NKR und BMUB wird fortgesetzt.

18. März 2014

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