Nationaler Normenkontrollrat

Info-Veranstaltungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen und der Bundestagsverwaltung

Auf Initiative des Staatsministers und Koordinators für Bürokratieabbau, Dr. Helge Braun, fanden am 26. und 27. März 2014 drei Informationsveranstaltungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen und der Bundestagsverwaltung im internationalen Konferenzsaal des Bundeskanzleramtes statt.

Ziel dieser Veranstaltungen war es, über die Arbeit der Bundesregierung zu Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung sowie das Mandat und die Arbeit des Nationalen Normenkontrollrats zu informieren. Nach einleitenden Worten durch Staatsminister Dr. Helge Braun folgten Vorträge von Vertretern jener Institutionen, die am Bürokratieabbauprozess maßgeblich beteiligt sind: der Geschäftsstelle Bürokratieabbau, dem Statistischen Bundesamt und dem Sekretariat des NKR.

Einen Einblick in die Arbeit des NKR, dessen Prüfmandat und die Erarbeitung von Stellungnahmen zu Regelungsentwürfen im Gesetzgebungsprozess gab der Leiter des NKR-Sekretariats, Dr. Dominik Böllhoff. Er erläuterte, dass die Stellungnahmen des NKR nach Verabschiedung des Regierungsentwurfs durch das Bundeskabinett als Bestandteil der Drucksache an den Bundestag übersandt werden. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Entscheidungsträger in Regierung und Parlament Kenntnis von den Kostenfolgen aus Regelungsentwürfen erhalten.

Bei Bedarf steht der NKR auch den Ausschüssen des Bundestages zur Beratung zur Verfügung. Die Veranstaltungen stießen auf reges Interesse und wurden von rund 150 Teilnehmern besucht.

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