Nationaler Normenkontrollrat

10. Oktober 2013 - Kurzmeldung

Bürokratieabbau - Ideen waren gefragt

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) suchte nach weiteren Ideen, um unnötige Bürokratie spürbar für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung abzubauen. Neben der gezielten Befragung von Experten fragte der NKR auch Leserinnen und Leser der NKR-Website.

Buchstaben CHANGE CHANGE CHANGE Foto: MASP Fotolia

So bot der Rat in der Zeit vom 26. Juni 2013 bis zum 02. August 2013 über ein entsprechendes Kontaktbanner die Möglichkeit, sich mit Vereinfachungsvorschlägen elektronisch direkt an den NKR zu wenden. "Eine ganze Reihe von Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Unternehmer nutzten dieses Angebot", sagt NKR-Vorsitzender Dr. Johannes Ludewig. „Ihnen möchte ich ausdrücklich danken.“ Insgesamt erhielt der NKR im genannten Zeitraum von knapp 6 Wochen 76 Vorschläge aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen. Eine große Zahl der Zuschriften bezieht sich auf den Bereich Steuern und Zoll. Dabei sind die angesprochenen Aspekte breit gestreut. Den Vorschlägen geht der NKR nach und prüft, wo konkrete Vereinfachungen möglich sind und in welcher Weise diese gegebenenfalls konkret umgesetzt werden können. Als Beispiel kann hier die Anregung eines Bürgers genannt werden, bei der Abgabe der Steuererklärung über das ELSTER-Portal auch weitere Belege (wie zum Beispiel Spendenbescheinigungen) in elektronischer Form übersenden zu können.

„Bundesregierung, NKR, Betroffene und interessierte Partner haben in den vergangenen Jahren spürbare Verbesserungen durch Bürokratieabbau-Projekte erreicht“, resümiert Dr. Ludewig. So können zum Beispiel in einigen Bundesländern für den Bezug von Studierenden-BAföG Online-Anträge genutzt werden. Anträge auf Elterngeld können schneller bearbeitet werden, da pauschale Abzüge für Steuern und Abgaben die Einkommensberechnung vereinfachten. Und auch das Einreiseverfahren für Fach- und Führungskräfte ist erheblich vereinfacht worden, so dass für die Unternehmen Fachkräfte schneller zur Verfügung stehen.

10. Oktober 2013

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