Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3125 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen ("Pkw-Maut")

1. April 2016 - Mit vorliegendem Regelungsentwurf soll eine Infrastrukturabgabe sowohl für im Inland (für die Nutzung von Bundesfern- und Bundesstraßen) als ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR--Nationaler Normenkontrollrat-Gesetz: NKR--Nationaler Normenkontrollrat-Nr. 3425 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

1. April 2016 - Mit dem Regelungsvorhaben wird das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz novelliert. KWK-Anlagen leisten einen wichtigen Beitrag im Hinblick auf die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3474 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung, der Integrationskursverordnung und weiterer Verordnungen (Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz)

1. April 2016 - Angesichts des aktuellen Flüchtlingszustroms nach Deutschland und der damit verbundenen Herausforderungen will die Bundesregierung mit dem ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3467 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

1. April 2016 - Die durch den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen entstandene akute Notsituation erfordert schnelle Maßnahmen. Der vorliegende ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3451 Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung sowie zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

1. April 2016 - Der Verordnungsentwurf dient in erster Linie der Anpassung der Aufenthaltsverordnung und des Ausländerzentralregisters an die Reform des ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3337 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas

1. April 2016 - Der vorliegende Gesetzentwurf soll Kinder und Jugendliche vor den Gesundheitsgefahren von nikotinhaltigen und nikotinfreien elektronischen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3512 Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
(NKR-Nr. 3512)

1. April 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetz wird die Regelungsmaterie zum Messstellenbetrieb und zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3501 Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes sowie Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve (NKR-Nr. 3501)

1. April 2016 - Mit dem vorliegenden Regelungspaket (Entwürfe für ein Strommarktgesetz sowie eine Kapazitätsreserveverordnung) soll der bestehende ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3358 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

1. April 2016 - Mit dem Regelungsvorhaben will die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) das derzeit zersplitterte Recht zum Schutz ... mehr

Was prüft der NKR?