Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 3096) vom 17. Oktober 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 3004) vom 8. August 2014 Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG)

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 3057) vom 13. Oktober 2014 Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 2845) vom 26. September 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3226 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

11. Mai 2016 - Bei dem Regelungsvorhaben handelt es sich um eine Artikel-Verordnung, mit der nationales Lebensmittelhygienerecht unionsrechtlichen Vorgaben ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3558) Gesetzentwurf für eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes (BKM)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3734, 3735) Entwurf eines Integrationsgesetzes und einer Verordnung zum Integrationsgesetz (NKR-Nr. 3734, 3735)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3251 und 3253) Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (BMUB)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der oben genannten Regelungsvorhaben zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie--Richtlinie ... mehr