Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3107 Entwurf eines eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

1. April 2016 - Mit dem vorliegenden Regelungsvorhaben soll die bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung der Patienten ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3511) Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

1. Juni 2016 - Das Regelungsvorhaben ändert die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV--Verordnung zur Beschränkung der Verwendung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3044 Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme

1. April 2016 - Das Regelungsvorhaben hat den Schutz der IT--Informationstechnik-Systeme so genannter kritischer Infrastrukturen und weiterer Unternehmen, ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3624) Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus

1. Juni 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3633) Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen (BMF)

20. April 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3451 Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung sowie zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

1. April 2016 - Der Verordnungsentwurf dient in erster Linie der Anpassung der Aufenthaltsverordnung und des Ausländerzentralregisters an die Reform des ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3589) Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

1. Juni 2016 - Der vorliegende Gesetzentwurf dient einerseits zur Umsetzung des Arbeitsprogramms Bessere Rechtsetzung 2014 bezüglich der Umsetzung der ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3337 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas

1. April 2016 - Der vorliegende Gesetzentwurf soll Kinder und Jugendliche vor den Gesundheitsgefahren von nikotinhaltigen und nikotinfreien elektronischen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3562) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

1. Juni 2016 - Mit dem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3467 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

1. April 2016 - Die durch den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen entstandene akute Notsituation erfordert schnelle Maßnahmen. Der vorliegende ... mehr