Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3417) Entwurf einer Zehnten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

1. Juni 2016 - Mit der oben genannten Verordnung sollen im Wesentlichen zwei Verfahren geändert werden, die zu einer Erleichterung sowohl für die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3630) Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes

1. Juni 2016 - Nach den ersten Praxiserfahrungen mit dem überwiegend am 1. November 2015 in Kraft getretenen Bundesmeldegesetz (BMG--Bundesmeldegesetz) hat ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3574 Verordnung über die Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (Ankunftsnachweis) – Ankunftsnachweisverordnung

1. Juni 2016 - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms nach Deutschland und der großen Herausforderungen bei der Registrierung und Statusklärung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3589) Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

1. Juni 2016 - Der vorliegende Gesetzentwurf dient einerseits zur Umsetzung des Arbeitsprogramms Bessere Rechtsetzung 2014 bezüglich der Umsetzung der ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3302 Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

1. Juni 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird das Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2002 novelliert, wobei zum einen die Ergebnisse ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3552 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken – Datenaustauschverbesserungsgesetz

1. Juni 2016 - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms nach Deutschland und der großen Herausforderungen bei der Registrierung und Statusklärung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3459 Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3464 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung

1. Juni 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV--Bundesministerium der Justiz und ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3585 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Investmentbesteuerung (Investmentsteuerreformgesetz - InvStRefG)

1. Juni 2016 - Mit dem Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung setzt das Bundesministerium der Finanzen (BMF--Bundesministerium der Finanzen) ein ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3624) Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus

1. Juni 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr