Nationaler Normenkontrollrat

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1. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2109) vom 25. April 2012
Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas

4. Februar 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft. mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)

3. Juli 2014 - Ergänzende Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zur Darstellung des Erfüllungsaufwands mehr

2. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2930) vom 28. Mai 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2030) vom 28. August 2012 E-Government-Gesetz: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (NKR-Nr. 2030)

4. Februar 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat den oben genannten Entwurf (Stand 17. August 2012) geprüft und nimmt hierzu wie folgt Stellung. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2172) vom 19. Oktober 2012 Einkommenssteuer-Änderungsrichtlinien 2012 - Entwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Einkommensteuer-Richtlinien 2008

4. Februar 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der o. a. Allgemeinen Verwaltungsvorschrift geprüft. mehr

19. März 2014 - Stellungnahme des NKR zum Bericht der Bundesregierung 2013 Besorgniserregender Trend steigender Kosten – Jetzt mit Zielvorgaben gegensteuern

19. März 2014 - Die Bundesregierung legte heute ihren Jahresbericht 2013 zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau vor. Der Vorsitzende des Nationalen ... mehr

04. Juni 2014 - Stellungnahme des NKR zum neuen Arbeitsprogramm "Bessere Rechtsetzung" der Bundesregierung Nationaler Normenkontrollrat: Das neue Arbeitsprogramm "Bessere Rechtsetzung" der Bundesregierung mit neuen Elementen, aber ohne Ziele für Kostenbegrenzung und Bürokratieabbau!

4. Juni 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat nimmt Stellung zum heute von der Bundesregierung verabschiedeten Arbeitsprogramm „Bessere Rechtsetzung“, das ... mehr

03. Juni 2014 - Pressemitteilung des NKR zur EEG-Novelle Kostenfolgen über EEG-Novelle unzureichend ausgewiesen: Normenkontrollrat erhebt weiterhin grundsätzliche Bedenken gegen EEG-Novelle

3. Juni 2014 - Der Normenkontrollrat hat mit Beschluss vom 28. Mai 2014 eine ergänzende Stellungnahme zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ... mehr