Nationaler Normenkontrollrat

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Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) Über dieses Vorhaben

Ausgewählte Stellungnahmen des NKR

21. März 2017 - Auf unserer Website finden Sie ausgewählte Stellungnahmen, aktuell beispielsweise zu einem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Verkehr ... mehr

Editorial des Vorsitzenden des NKR Dr. Johannes Ludewig Liebe Leserinnen, liebe Leser,

21. März 2017 - was bringt das Jahr 2017 für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung? Welche Defizite, welche Potenziale gibt es? Am 21. September 2016 ... mehr

Editorial des Vorsitzenden des NKR Dr. Johannes Ludewig Liebe Leserinnen, liebe Leser,

16. Oktober 2017 - Was bedeuten vernetzte Register für eine zeitgemäße, leistungsstarke und bürgerorientierte Verwaltung? Wie kann höherer Datenschutz mit ... mehr

1. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2930) vom 28. Mai 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte

3. Juli 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3043:
Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen (BMEL)

10. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3760 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

10. März 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3857:
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
- Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - (BMI)

27. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4071:
Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
(BMUB)

18. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 4082 Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes

23. Februar 2017 - Gegen das am 12. Juni 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe hat die EU-Kommission ein ... mehr