Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3562) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

1. Juni 2016 - Mit dem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3467 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

1. April 2016 - Die durch den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen entstandene akute Notsituation erfordert schnelle Maßnahmen. Der vorliegende ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3543 Entwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts

1. Juni 2016 - Mit dem Regelungsvorhaben werden die mit dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts – auf Basis von EU-Vorgaben – vorgesehenen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3302 Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

1. Juni 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird das Behindertengleichstellungsgesetz aus dem Jahr 2002 novelliert, wobei zum einen die Ergebnisse ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3474 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung, der Integrationskursverordnung und weiterer Verordnungen (Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz)

1. April 2016 - Angesichts des aktuellen Flüchtlingszustroms nach Deutschland und der damit verbundenen Herausforderungen will die Bundesregierung mit dem ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3464 Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung

1. Juni 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV--Bundesministerium der Justiz und ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3226 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

11. Mai 2016 - Bei dem Regelungsvorhaben handelt es sich um eine Artikel-Verordnung, mit der nationales Lebensmittelhygienerecht unionsrechtlichen Vorgaben ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3417) Entwurf einer Zehnten Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

1. Juni 2016 - Mit der oben genannten Verordnung sollen im Wesentlichen zwei Verfahren geändert werden, die zu einer Erleichterung sowohl für die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 3057) vom 13. Oktober 2014 Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3558) Gesetzentwurf für eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes (BKM)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr