Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3458) Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Bundesgleichstellungsgesetzes und des Bundesgremienbesetzungsgesetzes

1. Juni 2016 - Die vorliegende Verordnung setzt die Vorgaben des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3385) Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften

1. Juni 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3368 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/91/EG zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungs-vorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, die Vergütungspolitik und Sanktionen

1. Juni 2016 - Die OGAW--Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren-Richtlinie definiert die speziellen Anforderungen an Fonds und ihre ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3552 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken – Datenaustauschverbesserungsgesetz

1. Juni 2016 - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms nach Deutschland und der großen Herausforderungen bei der Registrierung und Statusklärung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3009 Entwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes

1. April 2016 - Der Entwurf hat zum Ziel, den Anlegerschutz zu verbessern und Vertrauen in den deutschen Kapitalmarkt zu stärken. Im Wesentlichen wird zu ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3086 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme

1. April 2016 - Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der Richtlinie 2014/49/EU--Europäische Union des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3585 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Investmentbesteuerung (Investmentsteuerreformgesetz - InvStRefG)

1. Juni 2016 - Mit dem Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung setzt das Bundesministerium der Finanzen (BMF--Bundesministerium der Finanzen) ein ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 3004) vom 8. August 2014 Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG)