Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3467 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze – Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

1. April 2016 - Die durch den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen entstandene akute Notsituation erfordert schnelle Maßnahmen. Der vorliegende ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3451 Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung sowie zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

1. April 2016 - Der Verordnungsentwurf dient in erster Linie der Anpassung der Aufenthaltsverordnung und des Ausländerzentralregisters an die Reform des ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3337 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas

1. April 2016 - Der vorliegende Gesetzentwurf soll Kinder und Jugendliche vor den Gesundheitsgefahren von nikotinhaltigen und nikotinfreien elektronischen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3512 Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
(NKR-Nr. 3512)

1. April 2016 - Mit dem vorliegenden Gesetz wird die Regelungsmaterie zum Messstellenbetrieb und zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3501 Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes sowie Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve (NKR-Nr. 3501)

1. April 2016 - Mit dem vorliegenden Regelungspaket (Entwürfe für ein Strommarktgesetz sowie eine Kapazitätsreserveverordnung) soll der bestehende ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3358 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts

1. April 2016 - Mit dem Regelungsvorhaben will die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) das derzeit zersplitterte Recht zum Schutz ... mehr

Stellungnahme Normenkontrollrat fordert mehr Nachdruck beim Bürokratieabbau

15. Dezember 2010 - Der Nationale Normenkontrollrat hat am 15. Dezember 2010 Staatsminister Eckart von Klaeden seine Stellungnahme zum Bericht der ... mehr

ELENA-Gutachten NKR-Gutachten zu den Auswirkungen des ELENA-Verfahrens auf Wirtschaft, Bürger und Verwaltung

13. September 2010 - Der Nationale Normenkontrollrat hat am 13. September 2010 dem Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ein ausführliches Gutachten zu den ... mehr

Jahresbericht 2010 Qualität durch Transparenz - Mit Bürokratieabbau zu moderner Gesetzgebung

7. Juli 2010 - Der Nationale Normenkontrollrat übergab am 7. Juli 2010 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel seinen vierten Jahresbericht „Qualität durch ... mehr

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