Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3562) Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)

1. Juni 2016 - Mit dem Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3564 Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bestimmung der Formblätter nach § 46 Absatz 3 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BMBF)

1. Juni 2016 - Aufgrund der Rechtsänderungen durch das 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG--Fünfundzwanzigstes ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3458) Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Bundesgleichstellungsgesetzes und des Bundesgremienbesetzungsgesetzes

1. Juni 2016 - Die vorliegende Verordnung setzt die Vorgaben des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3368 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/91/EG zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungs-vorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) im Hinblick auf die Aufgaben der Verwahrstelle, die Vergütungspolitik und Sanktionen

1. Juni 2016 - Die OGAW--Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren-Richtlinie definiert die speziellen Anforderungen an Fonds und ihre ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3452) Entwurf eines Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen

1. Juni 2016 - Der Gesetzentwurf des BMFSFJ--Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll Handlungssicherheit und klare Rechtsgrundlagen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3385) Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften

1. Juni 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3626) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylgesetzes

1. Juni 2016 - Durch den Gesetzentwurf werden die Staaten Demokratische Volksrepublik Algerien, Königreich Marokko und Tunesische Republik zu sicheren ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr. 3511) Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

1. Juni 2016 - Das Regelungsvorhaben ändert die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV--Verordnung zur Beschränkung der Verwendung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3543 Entwurf einer Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts

1. Juni 2016 - Mit dem Regelungsvorhaben werden die mit dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts – auf Basis von EU-Vorgaben – vorgesehenen ... mehr