Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3855/3856:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung und Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV - (BMUB)

18. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4075:
Entwurf eines Gesetzes über den Abschluss der Rentenüberleitung
- Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz - (BMAS)

13. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3976:
Entwurf eines Gesetzes über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681
- Fluggastdatengesetz - (BMI)

13. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4074:
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze
- EM-Leistungsverbesserungsgesetz - (BMAS)

12. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4163:
Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr
- Kassensicherungsverordnung - (BMF)

12. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4177:
Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung (BMWi)

12. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3043:
Entwurf einer Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen (BMEL)

10. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3955:
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen (BMFSFJ)

10. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3992:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb (BMWi)

30. Mai 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3993:
Entwurf eines Begleitgesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften (BMF)

24. Mai 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr