Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3149:
Entwurf eines Energiestatistikgesetzes (EnStatG)

23. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3803:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas

2. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3617) NKR-Nr. 3617:
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

6. Juli 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3251 und 3253) Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (BMUB)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der oben genannten Regelungsvorhaben zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie--Richtlinie ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3726:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
Verordnungsentwurf – Verordnung zur Bestimmung der Inhalte der Lebensbereiche in der Eingliederungshilfe (Eingliederungshilfe-Verordnung)

1. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3286:
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (INSIKA)
Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr (Kassensicherungs-Verordnung)

1. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3696) NKR-Nr. 3696:
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs

6. Juli 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3409:
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Verwalter von Wohnungseigentum

5. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Editorial des Vorsitzenden des NKR Dr. Johannes Ludewig Liebe Leserinnen, liebe Leser,

17. Oktober 2016 - ereignisreiche Wochen liegen hinter uns. Am 21. September 2016 haben wir "10 Jahre Nationaler Normenkontrollrat" gefeiert und den ... mehr

Ausgewählte Stellungnahmen des NKR

17. Oktober 2016 - Auf unserer Website finden Sie ausgewählte Stellungnahmen, aktuell beispielsweise zum Zensusvorbereitungsgesetz 2021, zum ... mehr