Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3775:
Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften (BMJV)

21. November 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3431:
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung

19. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3734, 3735) Entwurf eines Integrationsgesetzes und einer Verordnung zum Integrationsgesetz (NKR-Nr. 3734, 3735)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3714:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/55/EU über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen

5. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3149:
Entwurf eines Energiestatistikgesetzes (EnStatG)

23. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3803:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Bevorratung von Erdöl, zur Erhebung von Mineralöldaten und zur Umstellung auf hochkalorisches Erdgas

2. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3617) NKR-Nr. 3617:
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

6. Juli 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz (NKR-Nummer: 3251 und 3253) Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (BMUB)

6. Mai 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf der oben genannten Regelungsvorhaben zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie--Richtlinie ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3726:
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)
Verordnungsentwurf – Verordnung zur Bestimmung der Inhalte der Lebensbereiche in der Eingliederungshilfe (Eingliederungshilfe-Verordnung)

1. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3286:
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (INSIKA)
Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr (Kassensicherungs-Verordnung)

1. September 2016 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr