Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2790 Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

1. April 2015 - Mit dem Regelungsvorhaben wird die Richtlinie 2012/19/EU--Europäische Union des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3359 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher

14. August 2015 - Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ausländischen Kindern und Jugendlichen, die aus ihren ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3155 Entwurf eines eines Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes

17. Juni 2015 - Mit vorliegendem Gesetzentwurf werden im Wesentlichen zwei Bereiche angepasst bzw.--beziehungsweise neugefasst. Mit der Einführung einer ... mehr

1. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2930) vom 28. Mai 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte

3. Juli 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft. mehr

2. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2109) vom 03. September 2012
Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas - Erfüllungsaufwand zum Entwurf des § 47k GWB-E

4. Februar 2014 - Mit Schreiben vom 24. August 2012 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR) ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG (NKR-Nr. 2847) vom 31. März 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)

17. April 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

1. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2109) vom 25. April 2012
Gesetz zur Einrichtung einer Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas

4. Februar 2014 - Der Nationale Normenkontrollrat hat das oben genannte Regelungsvorhaben geprüft. mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)

3. Juli 2014 - Ergänzende Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zur Darstellung des Erfüllungsaufwands mehr

2. Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz (NKR-Nr.: 2930) vom 28. Mai 2014 Entwurf eines Gesetzes zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte