Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3760 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

10. März 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3857:
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
- Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - (BMI)

27. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4071:
Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
(BMUB)

18. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 4082 Entwurf eines ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes

23. Februar 2017 - Gegen das am 12. Juni 2015 in Kraft getretene Gesetz zur Einführung einer Infrastrukturabgabe hat die EU-Kommission ein ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3976:
Entwurf eines Gesetzes über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681
- Fluggastdatengesetz - (BMI)

13. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3992:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Januar 2016 über Versicherungsvertrieb (BMWi)

30. Mai 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3870:
Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes (BMI)

27. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4133:
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (BMWi)

18. Mai 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3995 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

10. März 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4033:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
(BMUB)

19. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr