Nationaler Normenkontrollrat

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Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates

Stellungnahme des NKR zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und des Waffengesetzes

23. Oktober 2020 - NKR--Nationaler Normenkontrollrat-Stellungnahme Nr. 4894 vom 23. Oktober 2020 an das Bundesministerium für Ernährung (BMEL—Bundesministerium ... mehr

Vorschläge des Nationalen Normenkontrollrates zu schnelleren Planungs-, Genehmigungs- und Gerichtsverfahren

4. November 2020 - Die Beschleunigung von Zulassungsverfahren für Infrastrukturmaßnahmen stellt einen wesentlichen Baustein für notwendige Klima- und ... mehr

Presseerklärung des Nationalen Normenkontrollrats  Grünes Licht für mehr Bürokratieabbau - Koalitionsvertrag setzt starke Akzente

24. Oktober 2009 - Der Vorsitzende des Normenkontrollrates, Dr. Johannes Ludewig, sieht im Koalitionsvertrag einen wichtigen Meilenstein: „Die neue ... mehr

Stellungnahme Normenkontrollrat bescheinigt Bundesregierung: Zwischenziel erreicht

16. Dezember 2009 - Der Vorsitzende des Normenkontrollrates Dr. Johannes Ludewig überreichte heute im Bundeskanzleramt dem Staatsminister bei der ... mehr

18. Mai 2015 Nationaler Normenkontrollrat veröffentlicht Gutachten: „Vollzugsorientierte Gesetzgebung: Wie können EU, Bund, Länder und Kommunen die Folgekosten rechtlicher Vorgaben besser ermitteln?“

18. Mai 2015 - Um die anhaltende Diskussion zwischen Bund, Ländern und Kommunen zur Frage der besseren Einbindung von Vollzugswissen bei der Abschätzung ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3137 Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Doping im Sport

8. April 2015 - Das Gesetz verfolgt das Ziel, die Verbreitung von Dopingmitteln und -methoden sowohl im Freizeit- als auch im Leistungssport zu verhindern. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3249 Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie

8. April 2015 - Die Bundesregierung hat mit Kabinettbeschluss vom 11. Dezember 2014 ein Eckpunktepapier zur weiteren Entlastung der mittelständischen ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr.3250 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz)

18. Juni 2015 - Der Entwurf des Artikelgesetzes dient der Anpassung des nationalen Rechts zur Bankenrestrukturierung und -abwicklung an die ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3193 Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen

29. Mai 2015 - Mit vorliegendem Regelungsvorhaben soll darauf hingewirkt werden, dass bereits vorhandene und jetzt nutzbare elektronische ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3144 Entwürfe zur Änderung wasser-, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie und anderer Vorhaben

9. April 2015 - Die Fracking-Technologie zur Gewinnung von Erdgas aus sog.--sogenannten konventionellen Lagerstätten (bspw.--beispielsweise Sand- und ... mehr