Nationaler Normenkontrollrat

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Resultate 21 bis 30 von insgesamt 95 für Suchbegriff Leerzeichen

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nummer 3644:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht sowie zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt (BMUB)

3. August 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Zur Vermeidung unnötiger Bürokratie Ex ante-Prüfung

3. August 2017 - Das Ex ante-Verfahren soll unnötige Bürokratie bzw. Folgekosten verhindern: Bevor Regelungen vom Kabinett beschlossen werden, prüft der ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3857:
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680
- Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - (BMI)

27. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3870:
Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes (BMI)

27. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Bessere Rechtsetzung auf EU-Ebene

25. Juli 2017 - Ein beachtlicher Teil der Regelungen in Deutschland beruht auf der Umsetzung europäischer Rechtsakte. Es ist deshalb wichtig, dass die ... mehr

Bessere Rechtsetzung auf EU-Ebene

25. Juli 2017 - Der Erste Vize-Präsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, legte im Mai 2015 ein umfassendes und ambitioniertes Paket für eine bessere ... mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4033:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
(BMUB)

19. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 4071:
Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
(BMUB)

18. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gemäß Paragraph 6 Absatz 1 NKR-Gesetz NKR-Nr. 3855/3856:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung und Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV - (BMUB)

18. Juli 2017 - Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft. mehr

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