Nationaler Normenkontrollrat

Motto "Einfacher zu..."

Ex post Projekte

Gemeinsam mit der Bundesregierung, dem Statistischen Bundesamt sowie mit interessierten Ländern, den zuständigen Vollzugsbehörden sowie weiteren Partnern hat der NKR ebenenübergreifende Projekte unter dem Motto "Einfacher zu ..." durchgeführt.

Im Mittelpunkt dieser Projekte stand die Untersuchung des Vollzugs von Bundesgesetzen über die verschiedenen Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen hinweg auf Möglichkeiten der Vereinfachung und Beschleunigung. Im Ergebnis konnten zahlreiche Vorschläge erarbeitet werden, wie Verwaltungsabläufe vereinfacht und der Aufwand für die Betroffenen verringert werden kann. Projekt zum Elterngeld, Wohngeld, Studierenden-BAföG, der Einreise ausländischer Fach- und Führungskräfte seien hier beispielsweise genannt.

Jüngste Beispiele sind das Projekt „Mehr Zeit für Behandlung – Vereinfachung von Verfahren und Prozessen in Arzt- und Zahnarztpraxen“, das Projekt "Erfüllungsaufwand eines Unternehmens" und das Projekt "Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge".

Insgesamt zeigen die Erfahrungen des NKR mit den "Einfacher zu…"-Projekten, dass der Austausch über alle Vollzugsebenen (Wirtschaft, Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger) hinweg für alle Beteiligten immer gewinnbringend war. Die Ergebnisberichte verdeutlichen, dass eine Reihe von Vorschlägen in den jeweiligen Regelungsbereichen Belastungen spürbar reduzieren können. Daher wird der NKR auch weiterhin Projekte dieser Art initiieren, unterstützen und durchführen.