Genehmigungsverfahren beschleunigen: Wo liegt der Schlüssel?
Schwerpunktthema: Neues Projekt von NKR und Destatis
Die Bundesregierung hat wichtige Schritte zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren unternommen. Doch trotz zahlreicher Maßnahmen bleiben langwierige Prozesse eine Herausforderung. Eine zentrale Erkenntnis des NKR: Der Schlüssel zur Lösung liegt auch bei den Genehmigungsbehörden selbst. Deren „Stimme“ wurde bisher zu wenig gehört. Aber wer, wenn nicht sie, wissen am besten, wo es hakt und welche Hürden beseitigt werden müssen?
Deshalb hat der NKR gemeinsam mit dem Statistischen Bundesamt (Destatis) das Projekt "Schneller zur Anlagengenehmigung" gestartet. Ziel ist es, die Bedarfe und Herausforderungen der Genehmigungsbehörden systematisch zu erfassen und konkrete Potenziale zur Beschleunigung von Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zu identifizieren.
Von Sommer 2024 bis Januar 2025 wurde dafür ein mehrstufiger Ansatz verfolgt: Vor-Ort-Interviews in Genehmigungsbehörden aus fünf Bundesländern lieferten erste qualitative Einblicke. Darauf aufbauend folgte eine bundesweite Online-Befragung, an der rund 800 Mitarbeitende aus BImSchG-Genehmigungsbehörden teilgenommen haben. Die bisherigen Ergebnisse sind eindeutig: Verzögerungen entstehen vor allem durch die Qualität der Antragsunterlagen, Fach- und Personalmangel, die Komplexität der Rechtsmaterie, den hohen Prüfungsumfang und die unzureichende Digitalisierung.
Die vollständigen Ergebnisse werden zu Beginn der nächsten Legislaturperiode veröffentlicht. Aber schon jetzt steht fest: Genehmigungsbehörden sind nicht das Problem, sondern ein zentraler Teil der Lösung. Wer Verfahren wirklich beschleunigen will, muss ihre Expertise nutzen!
Das NKR-Positionspapier zu schnelleren Planungs- und Genehmigungsverfahren aus 2023 finden Sie hier.