Was ist eigentlich: RegWatchEurope
Schwerpunktthema: Was ist eigentlich ...
Der NKR ist nicht alleine in Europa: Im Netzwerk RegWatchEurope tauschen sich acht vergleichbare Beratungs- und Aufsichtsgremien über die Auswirkungen neuer Rechtsvorschriften und Verbesserungspotentiale in der Gesetzgebung aus.
RegWatchEurope ist ein Zusammenschluss von aktuell acht unabhängigen europäischen Beratungsgremien, die sich im nationalen Bereich der kritischen Prüfung neuer Gesetze widmen. Mitglieder des Netzwerks sind die Niederlande, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland, Tschechien, das Vereinigte Königreich und Deutschland.
Aktuell hat das niederländische Advisory Board on Regulatory Burden den jährlich wechselnden Vorsitz, der in 2025 an das Danish Business Regulation Forum geht. Im Jahr 2027 übernimmt voraussichtlich der Nationale Normenkontrollrat den Vorsitz von RegWatchEurope.
Das Netzwerk kommt vierteljährlich zusammen und diskutiert aktuelle Themen der Besseren Rechtsetzung und des Bürokratieabbaus auf EU-Ebene. Zu einzelnen Themen werden Positionspapiere verfasst, welche die EU-Kommission bei ihrer Arbeit unterstützen. Aktuelle Diskurse betreffen u.a. die Anwendung der „One in one out“-Regel und die Durchführung von Umsetzungsworkshops durch die Europäische Kommission.
Die Kernbotschaften von RegWatchEurope an die gerade bestätigte EU-Kommission werden hier näher vorgestellt.
Weitere Informationen zu RegWatchEurope und Verbindungen des NKR zur Kommission finden Sie hier.