Die Rechtsetzung denkt zu selten an Datenfelder
Schwerpunktthema: IT-Planungsrat Projekt "Matching von Rechtsbegriffen und Daten"
Die Registermodernisierung ist eines der wichtigsten Vorhaben der Verwaltungsdigitalisierung auf Bundesebene. Damit zukünftig nicht mehr die Bürger, sondern die Daten laufen können, widmet sich ein Projekt des IT-Planungsrats bis Jahresende den Zusammenhängen zwischen modular verwendbaren Rechtsbegriffen wie „Einkommen“, „Kind“ oder „Wohnung“ und den dazugehörigen Datenfeldern.
Basierend auf dem Befund aus dem NKR-Gutachten „Digitale Verwaltung braucht digitaltaugliches Recht – Der modulare Einkommensbegriff“ befasst sich seit April 2024 eine Arbeitsgruppe aus der Hansestadt Bremen (Senator für Finanzen) und dem Bund (Bundesministerium der Finanzen) damit, wie die Registermodernisierung mittels eines besseren Matchings von Rechtsbegriffen und Daten vorangetrieben werden kann. Ziel des Projektes ist es, Rechtsbegriffe, die in unterschiedlichen Gesetzen mit verschiedenen Definitionen hinterlegt sind, ein-eindeutig mit bestehenden Datenbeständen zu verbinden.
Das Projekt bedient sich hierbei an den Mitteln der Künstlichen Intelligenz (KI). Mittels der Nutzung von Large Language Modellen (LLM) werden relevante Rechtsbegriffe identifiziert und miteinander in Beziehung gesetzt. Aus den Ergebnissen wird ein „Proof-of-Idea“ für ein Unterstützungs-Tool entwickelt, welches bereits im Rechtsetzungsprozess bei der Verbindung von Rechtsbegriffen und Daten helfen soll. Das Projekt arbeitet dabei eng mit BMI und BMJ zusammen, die die Modernisierung des Rechtsetzungskreislaufs in den Projekten E-Gesetzgebung (BMI) und Neues Rechtsinformationssystem (BMJ) vorantreiben und setzt auf Nachnutzbarkeit mittels Open Source Software. So wird sichergestellt, dass die entwickelten Produkte in die bestehende Projektlandschaft eingebunden werden können.