Aufgabenorganisation im Föderalstaat - Spielräume nutzen, mehr Bündelung wagen
Schwerpunktthema: Virtuelle Diskussionsrunde von NKR und NEGZ
Am 16. Mai diskutieren Philipp Amthor (CDU/CSU-Bundestagsfraktion), Tanja Krins (Gesellschaft für Informatik), Dr. Kay Ruge (Deutscher Landkreistag) und Prof. Dr. David Roth-Isigkeit (Universität Speyer) über das neue Rechtsgutachten „Verfassungsrechtliche Möglichkeiten der Aufgabenbündelung im Föderalstaat“. Melden Sie sich hier zur Veranstaltung an, die live vom Nationalen E-Government Kompetenzzentrum (NEGZ) übertragen wird.
Im Auftrag des NKR hat Prof. Dr. David Roth-Isigkeit (Universität Speyer) ein Gutachten erstellt, in dem die juristischen Fragen aus einem vorherigen NKR-Gutachten zur Bündelung von Aufgabenstrukturen im deutschen Verwaltungsgefüge umfassend beantwortet werden. Seine Antwort ist klar: Schon heute lassen sich Verwaltungsaufgaben im bestehenden Rechtsrahmen bündeln, um den Staat leistungsfähiger und effizienter zu machen. Gleichzeitig skizziert das Gutachten Spielräume für künftige, gezielte verfassungsrechtliche Anpassungen.
Sie sind herzlich eingeladen, an der virtuellen Diskussionsrunde am 16. Mai von 10:30 bis 12:00 Uhr teilzunehmen. Bitte nutzen Sie diesen Link zur Anmeldung: https://negz.org/termin/diskussionsrunde-nkr-negz-aufgabenorganisation-im-foderalstaat/
Ablauf:
10:30 Uhr Begrüßung durch das NEGZ
10:35 Uhr Vorstellung des Gutachtens durch Prof. Dr. David Roth-Isigkeit
10:55 Uhr Diskussion mit Philipp Amthor (CDU/CSU-Fraktion), Tanja Krins (Gesellschaft für Informatik), Dr. Kay Ruge (Deutscher Landkreistag) und Prof. Dr. David Roth-Isigkeit (Universität Speyer)
11:40 Uhr Offene Fragerunde
12:00 Uhr Ende der Veranstaltung