Nationaler Normenkontrollrat

"RegWatchEurope"

Zusammenarbeit unabhängiger Räte Europas

Neben dem NKR in Deutschland gibt es in Europa sechs weitere unabhängige Gremien, die ihre Regierungen bei Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung beraten. Dies sind die unabhängigen Räte Großbritanniens, der Niederlande, Schwedens, der Tschechischen Republik, Norwegens und Finnlands. Gemeinsam treten diese unabhängigen Räte unter dem Namen "RegWatchEurope" auf.

Auch wenn die jeweiligen Aufgaben und Mandate unterschiedlich sind, so sind doch alle in die Prüfung neuer Regelungsvorhaben (ex ante) eingebunden. Schwestergremien des NKR sind:

Niederlande: ATR

früher ACTAL

Bildwortmarke von ATR
Großbritannien: Regulatory Policy Committee

Bildwortmarke des Regulatory Policy Committee

Schweden: Regelradet

Bildwortmarke des Regelradet

Tschechische Republik: RIABBildwortmarke des RIA
Norwegen: Regelradet

Bildwortmarke des norwegischen Regulatory Impact Assessment Board

Finnland: Finnish Council of Regulatory Analysis

Bildwortmarke des Finnish Council of Regulatory Impact Analysis

Der NKR nutzt dieses Netzwerk zum regelmäßigen Gedanken- und Erfahrungsaustausch über Aktivitäten im Bereich Abbau von Kosten und Bessere Rechtsetzung in den jeweiligen Ländern. So konnte auf wertvolle Erfahrungen bei der Einführung des Standardkosten-Modells in anderen Mitgliedsstaaten aufgebaut und Lösungsansätze bei methodischen Fragen erörtert werden.

Darüber hinaus setzen sich die Räte auch dafür ein, dass unnötige Belastungen durch EU-Recht vermieden werden. Denn hier ist ein gemeinsames Vorgehen unverzichtbar, um sich gegenüber der Europäischen Kommission Gehör zu verschaffen und gemeinsame Positionspapiere zum Thema Kostenentlastungen und bessere Rechtsetzung auf der europäischen Ebene voranzubringen.

Außerdem trifft sich das Netzwerk regelmäßig mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Im Mittelpunkt stehen dabei strategische Überlegungen, wie die Gesetzgebung auf EU-Ebene effizienter und effektiver gestaltet werden kann.