Nationaler Normenkontrollrat

Studie veröffentlicht: Mit Abbauzielen unnötige Kosten aus EU-Recht vermeiden!

Das Centre for European Policy Studies (CEPS) veröffentlichte am 12. Juli 2017 eine Studie, die zeigt, dass Abbauziele auf EU Ebene machbar sind. Dadurch könnten Kostenbelastungen aus EU-Recht für Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die öffentliche Verwaltung künftig eingedämmt werden.

Die Studie basiert auf konkreten Erfahrungen von EU-Mitgliedstaaten. Auch der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat seine positiven Erfahrungen mit den deutschen Abbauzielen eingebracht, insbesondere mit der Kostenbremse in Form der ‚One in one out‘-Regel. Der NKR ist Mitglied des Netzwerks RegWatchEurope, einem informellen Zusammenschluss unabhängiger Räte zur Prüfung von Folgenabschätzungen in Europa, das diese Studie mit seinem umfangreichen Erfahrungsschatz unterstützt hat.

Der NKR-Vorsitzende, Dr. Johannes Ludewig, begrüßt die Ergebnisse der Studie: „Die Studie von CEPS macht deutlich: Abbauziele auf EU-Ebene sind machbar. Die methodischen Voraussetzungen sind gegeben, was zählt, ist der politische Wille der Verantwortlichen. Die Erfahrungen aus Staaten wie Großbritannien, den Niederlanden und Deutschland zeigen: Ambitionierte Abbauziele bringen Druck ins System und können Wirtschaft, Bürger und Verwaltung entlasten.

Die Studie „Introducing EU Reduction Targets on Regulatory Costs: A Feasibility Study” finden Sie hier

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