Newsletter des Nationalen Normenkontrollrates Nr. 1/2020

schon die alten Römer wussten, dass jede Handlung nur dann erfolgreich sein kann, wenn man von Anfang an das damit verfolgte Ziel fest im Auge hat. Jesse Owens, der berühmte amerikanische Sprinter, hatte diesen Grundsatz verinnerlicht. Ein Foto vom Start des 100 Meter Sprintfinales bei den Olympischen Spielen in Berlin im Jahr 1936 zeigt den Unterschied zu seinen Kontrahenten. Während alle anderen am Start den Kopf nach unten auf den Boden richten, schaut Owens nach vorn, das Ziel fest im Blick. Das Ergebnis ist bekannt: Er gewann nicht nur das 100 Meter Rennen sondern noch drei weitere Goldmedaillen und war der erfolgreichste Olympionike in jenem Jahr.

Ein wichtiges Element Besserer Rechtsetzung ist die systematische Evaluation gesetzlicher Regelungen. Dabei wird überprüft, wie wirksam und zielgenau ein Gesetz tatsächlich ist. Im Jahr 2013 hatte die Bundesregierung einen Grundsatzbeschluss gefasst, der festlegt, dass finanzrelevante Gesetze nach drei bis fünf Jahren evaluiert werden müssen. „Wie“ diese Evaluation zu erfolgen hat, blieb damals noch offen.

Einmaliger Erfüllungsaufwand entsteht durch verpflichtende Umstellungen aufgrund von neuen oder geänderten gesetzlichen Regelungen. In den letzten acht Jahren ist ein einmaliger Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft von insgesamt über 12 Milliarden Euro entstanden. Für Unternehmen ist das ein erheblicher Posten, der manchmal sogar spürbarer ist, als die jährlichen zusätzlichen Kosten.

Anfang Dezember letzten Jahres haben die Regierungschefs von Bund und Ländern maßgebende Beschlüsse gefasst, um die Verwaltungsdigitalisierung und den Bürokratieabbau entschieden voranzubringen. Dieser Rückenwind der Regierungsspitze ist so wichtig, weil herausfordernde Projekte wie die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und die Modernisierung der deutschen Registerlandschaft endlich umgesetzt werden müssen. Die angestrebten Ziele können aber nur erreicht werden, wenn sie mit ausreichenden Ressourcen hinterlegt sind und ihr Umsetzungsstand kontinuierlich überprüft wird.

Seit Januar dieses Jahres sind Händler bei der Benutzung elektronischer Kassen verpflichtet, bei jeder Transaktion dem Kunden einen Beleg auszugeben. Diese Belegausgabepflicht, auch gern Bonpflicht genannt, wird derzeit vor allem mit Blick auf ihre Sinnhaftigkeit und dem damit verbundenen Bürokratieaufwand für die Betroffenen heftig diskutiert.

Rund 5.000 Grundstücksverträge werden täglich in Deutschland beurkundet – mehr als 1 Million jedes Jahr. Die junge Familie mit ihrem Eigenheim, der Wirtschaftsbetrieb mit seinen Erweiterungsplänen – sie alle sind auf schnelle Abwicklung ihrer Verträge angewiesen und erwarten deshalb von den Genehmigungsbehörden zeitgemäßes E-Government.